Chinesische Zentralbank und sieben Behörden erklären Geschäfte mit virtuellen Währungen für illegal

Die People's Bank of China und sieben weitere Regierungsbehörden haben am 6. Februar eine Mitteilung zur weiteren Verhinderung und Behandlung von Risiken im Zusammenhang mit virtuellen Währungen veröffentlicht. Darin heißt es, dass virtuelle Währungen wie Bitcoin, Ethereum und Tether nicht den gleichen rechtlichen Status wie Fiat-Währungen haben und keine gesetzlichen Zahlungsmitteleigenschaften besitzen, sodass sie nicht als Währung im Markt verwendet werden dürfen. Die Mitteilung stuft Aktivitäten wie den Austausch von Fiat- in virtuelle Währungen, Tauschgeschäfte zwischen virtuellen Währungen, die Funktion als zentrale Gegenpartei für den Handel mit virtuellen Währungen, die Bereitstellung von Informationsvermittlung und Preisfestsetzungsdiensten für solchen Handel, Token-Emission und -Finanzierung sowie den Handel mit virtuellen währungsbezogenen Finanzprodukten als illegale Finanzaktivitäten ein, die streng verboten und gesetzlich zu unterbinden sind. Zudem ist es ausländischen Unternehmen und Einzelpersonen untersagt, illegal virtuelle währungsbezogene Dienstleistungen für inländische Parteien anzubieten, und Stablecoins, die an Fiat-Währungen gekoppelt sind, erfüllen faktisch einige Funktionen gesetzlicher Zahlungsmittel im Umlauf, weshalb ohne Genehmigung der zuständigen Behörden kein inländisches oder ausländisches Unternehmen oder Einzelperson außerhalb Chinas einen an den Renminbi gekoppelten Stablecoin ausgeben darf.