ICBA kritisiert bedingte OCC-Zulassung für Coinbase-Treuhandbank-Lizenz

Die Independent Community Bankers of America (ICBA) hat die bedingte Genehmigung des Office of the Comptroller of the Currency (OCC) für eine nationale Trust-Bank-Charta von Coinbase scharf kritisiert und vor Risiken für Verbraucher gewarnt. In einer in dieser Woche veröffentlichten Erklärung teilte der Verband, der nach eigenen Angaben Tausende lokal ausgerichtete Finanzinstitute in den USA vertritt, mit, Coinbases Antrag erfülle zentrale rechtliche und regulatorische Anforderungen nicht. Zudem sehe man Defizite bei Risikomanagement, Profitabilität und Aufsicht über Krypto-Unternehmen. "Die heutige bedingte Genehmigung des Coinbase-Antrags auf eine Trust-Charta ist ein schwerwiegender Fehler, der US-Verbraucher unnötig Risiken aussetzt", erklärte Rebeca Romero Rainey, Präsidentin und CEO der ICBA. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die ICBA gegen Coinbases Pläne für eine nationale Treuhandbank stellt. Bereits im vergangenen November hatte die Gruppe das OCC aufgefordert, den Antrag abzulehnen oder zumindest deutlich mehr Offenlegung und öffentliche Prüfung zu verlangen. Trotz dieser Intervention erteilte die Behörde die bedingte Zulassung. Coinbase weist die Bank-Analogie zurück. "Coinbase wird keine Geschäftsbank. Wir werden keine Privatkundeneinlagen annehmen. Wir werden kein Fractional-Reserve-Banking betreiben", sagte Greg Tusar von Coinbase. Die Haltung der ICBA kommt vor dem Hintergrund weiterer Zulassungen für Krypto-Firmen nicht überraschend. Nachdem das OCC Anträge von Unternehmen wie Ripple und Circle gebilligt hatte, schloss sich die ICBA anderen großen US-Bankenverbänden an, darunter der American Bankers Association (ABA), und unterzeichnete ein Schreiben, das eine Pause bei noch anhängigen Anträgen auf nationale Trust-Bank-Lizenzen fordert. Nach Darstellung der ICBA überschreitet das OCC mit Verweis auf das Interpretive Letter 1176 seine Zuständigkeit. Fintechs könnten damit de facto die volle Bankenregulierung umgehen, erhielten aber ähnliche Vorteile. Das berge Verbraucher- und potenzielle Systemrisiken. Der Streit verschärft die ohnehin angespannte Beziehung zwischen klassischen Kreditinstituten und Digital-Asset-Anbietern. Ein weiterer Konfliktpunkt sind die Regelungen des CLARITY Act zu Stablecoin-Renditen. Die Bankenbranche befürchtet, solche Renditen könnten Mittel aus traditionellen Einlagen abziehen. Nach frühen Differenzen rund um das Gesetzesvorhaben, die zur Absage einer Ausschusssitzung im Januar führten, kam Ende März wieder Bewegung in die Gespräche. Die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks einigten sich demnach auf einen Kompromisstext und erzielten eine grundsätzliche Übereinkunft mit dem Weißen Haus. Coinbases Chefjurist Paul Grewal sagte in dieser Woche gegenüber FOX Business, die Politik sei "sehr nah" an einer Einigung über den CLARITY Act. Er rechnet damit, dass das Gesetz kurzfristig vorankommen könnte: Ein Markup im Senate Banking Committee sei möglicherweise in den nächsten Wochen zu erwarten, anschließend könnte eine Abstimmung im Senat folgen.