Galaxy Research: CLARITY Act könnte Trump bereits im August zur Unterschrift vorgelegt werden

Der CLARITY Act, ein Gesetzesvorhaben zur Regulierung des Kryptomarkts in den USA, könnte nach Einschätzung von Galaxy-Research-Direktor Alex Thorn bereits im August US-Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Der Bankenausschuss des US-Senats brachte das Gesetz am Donnerstag mit 15:9 Stimmen auf den Weg und verwies es damit ins Plenum. Ziel des Entwurfs ist ein umfassender Ordnungsrahmen für Struktur und Aufsicht des US-Markts für digitale Vermögenswerte. Senator Ruben Gallego betonte während der Abstimmung, seine Unterstützung im Ausschuss bedeute keine finale Zustimmung. Ausschusschef Tim Scott teilte mit, dass im Rahmen eines parteiübergreifenden Kompromisses fünf von Senatorin Cynthia Lummis eingebrachte Änderungen angenommen wurden. In der abschließenden Ausschussabstimmung stimmten aus der Demokratischen Partei nur Gallego und Senatorin Angela Alsobrooks dafür, das Gesetz weiterzuleiten. Beide machten zugleich deutlich, dass ihre Zustimmung bei der Schlussabstimmung im Senat nicht garantiert sei. Als nächster Schritt muss die Fassung des Bankenausschusses mit der bereits zuvor vom Agrarausschuss verabschiedeten Version abgestimmt werden. Mehrheitsführer John Thune plant Berichten zufolge eine umfangreiche Plenardebatte, die rund eine Woche dauern soll. Thune zufolge könnte der CLARITY Act bei planmäßigem Verlauf nach der finalen Abstimmung und der Abstimmung zwischen Senat und Repräsentantenhaus im August an Trump zur Unterschrift gehen. Thorn wertete das Ausschussvotum als Signal, dass weiterhin parteiübergreifende Unterstützung möglich ist. Insbesondere die Abweichung von Parteilinien durch Gallego und Alsobrooks werde als Faktor gesehen, der die Chancen einer späteren Verabschiedung erhöht. Offen bleiben aus Sicht von Beobachtern zentrale Streitpunkte. Dazu zählt vor allem eine "Ethik-Klausel", die Einschränkungen für Personen mit Bezug zu hochrangigen Amtsträgern vorsieht, digitale Vermögenswerte zu halten oder daraus zu profitieren. Zudem könnten Regeln zu Decentralized Finance (DeFi) sowie Bestimmungen aus dem Blockchain Regulatory Certainty Act Gegenstand weiterer Verhandlungen werden. Sollte der CLARITY Act verabschiedet werden, könnte er laut Thorn einen historischen Wendepunkt für Innovation und Anlegerschutz im US-Markt für digitale Vermögenswerte markieren. Die mögliche Wirkung werde in ihrer Größenordnung mit dem Securities Act von 1933 und dem Exchange Act von 1934 verglichen, die die Grundlage der US-Kapitalmärkte bildeten. *Dies ist keine Anlageberatung.